Europa? Aber nur MIT uns: Podiumsdiskussion zur Europawahl 2024

Erstmals haben in Deutschland auch junge Menschen ab 16 Jahren im Juni Gelegenheit, ihre Stimme bei der Wahl zum neuen Europäischen Parlament abzugeben.

Zur Vorbereitung hatten die Schüler:innen der Q1 am 29. Mai im Gustav Stresemann Institut (Bonn) Gelegenheit, folgenden Kandidierenden unterschiedlicher Parteien aus der Region auf den Zahn zu fühlen:

Axel Voss (CDU), Alexandra Geese (Bündnis `90/Die Grünen), Claudia Walther (SPD), Moritz Körner (FDP), Özlem Demirel-Böhlke (Die Linke)

Moderiert und geleitet wurde die Veranstaltung von Marie Zabel (Studentin und Redakteurin beim Campusradio BonnFM) und Marie-Theres Schramm (Schülerin der Q1), die stellvertretend für die Schülerschaft vorab in den SoWi-Kursen gesammelte Fragen an die Podiumsgäste richtete.

Inhaltlich drehte sich in den beiden Diskussionsrunden alles um die Themen Ökonomie/Binnenmarkt und Migration/Asylpolitik.

Während man sich bei der Forderung nach einer stärkeren Rolle der EU einig war, zeigten sich wichtige Konfliktlinien vor allem bei der Frage nach den EU-Schuldenregeln, notwendigen Maßnahmen im Bereich des Klimaschutzes sowie in der Debatte um den auf EU-Ebene kürzlich beschlossenen Migrationspakt. SPD und Linke kritisierten hierbei den aus ihrer Sicht fehlenden Solidaritätsmechanismus und mangelnde Verbindlichkeit. Die übrigen Parteivertreter:innen verwiesen auf die Mehrheitsverhältnisse im EU-Parlament. Auf Grund erstarkender nationalistischer Tendenzen in vielen EU-Staaten sei der nun verabschiedete Pakt als kleinster gemeinsamer Nenner zu sehen, auf den man sich mit Mühe hätte einigen können.

Zwar bestand grundsätzlich Einigkeit auch in der Frage, dass man sich auf nationaler Ebene mit den demokratischen Kräften gemeinsam gegen rechtsextreme Tendenzen verbünden müsse, deutliche Kritik wurde während der Diskussion aber an der positiven Haltung der aktuellen Kommissionspräsidentin von der Leyen und ihrer EVP-Fraktion geübt, mit der umstrittenen italienischen Ministerpräsidentin zusammenzuarbeiten und auf deren Stimmen bei der Wahl zur neuen Kommissionspräsidentschaft zu setzen.

Bei den beiden Abstimmungen am Ende jeder Diskussionsrunde, in denen die Schüler:innen für sich beantworteten, welche inhaltliche Position sie am meisten überzeugte, lieferten sich beide Male die Kandidierenden der FDP und der Grünen ein enges Kopf-an-Kopf-Rennen, während SPD, Grüne und Linke die übrigen Plätze unter sich ausmachten.

Wir bedanken uns herzlich bei den Verantwortlichen des Gustav-Stresemann-Instituts für die akribische Vorbereitung sowie die Räumlichkeiten und bei dem Moderationsduo für die professionelle Arbeit!

Britta Straschewski